Dazu hat die DSK zwei Entschließungen verabschiedet:

• Datenschutz in der Forschung durch einheitliche Maßstäbe stärken
• Rahmenbedingungen für die gesetzliche Regulierung medizinischer Register

Weitere Themen waren Künstlichen Intelligenz, wichtige Aktivitäten auf europäischer Ebene sowie die Zusammenarbeit in einer von der Bundesregierung geplanten institutionalisierten DSK.

Zum Datenschutz in der medizinischen Forschung

Die Vorsitzende der DSK, Dr. Marit Hansen (Schleswig-Holstein) zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen der letzten Konferenz unter ihrer Leitung: „Wir haben wichtige Anforderungen formuliert, die bei der Forschung mit Gesundheitsdaten beachtet werden müssen. Einheitliche Maßstäbe und standardisierte Verfahren helfen enorm, um ein hohes Datenschutzniveau sicherzustellen. So kann ein wirksamer Grundrechtsschutz gelingen.“

Hansen zog ein Fazit zum Konferenzjahr unter ihrer Leitung: „Insgesamt war es ein ereignisreiches Jahr mit spannenden Diskussionen, das von zahlreichen Gesetzesvorhaben mit Auswirkungen auf den Datenschutz geprägt war. Auch die Technikentwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz stellen uns vor Herausforderungen. Daher bin ich froh, dass wir in der Datenschutzkonferenz die verschiedenen Perspektiven zusammenbringen und im Jahr 2023 viele gemeinsame Stellungnahmen beschlossen haben, die für die Arbeit der Gesetzgeber relevant sind oder den Anwendern in der täglichen Praxis helfen.“

Aus Sicht der LDI NRW ist besonders die Entschließung zum einheitlichen Datenschutzniveau in der Forschung von praktischer Relevanz. Denn dabei geht es nicht nur um den Datenschutz, sondern um die Verbesserung von Forschungsbedingungen. Angeregt wird eine Harmonisierung der uneinheitlichen Datenschutzgesetzgebung, die bisher bei bundesweiten Forschungsvorhaben oftmals erhebliche Probleme erzeugt.

Die verabschiedeten Dokumente der 106. Tagung:

Datenschutz in der Forschung durch einheitliche Maßstäbe stärken

Rahmenbedingungen für die gesetzliche Regulierung medizinischer Register