Beim Cell Broadcast fließen die Daten nur in eine Richtung

Am 8. Dezember 2022 findet der nächste bundesweite Warntag statt. An diesem Aktionstag erproben Bund und Länder sowie die teilnehmenden Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden ihre Warnmittel. Erstmals wird dabei das Instrument des Cell Broadcasting getestet.

Beim Cell Broadcast werden Texte auf Handys übertragen. „Dabei fließen die Daten von einem auslösenden Funkmast aus nur in eine Einrichtung, nämlich auf das Endgerät. Bei den Daten handelt es sich um Texte, die zum Beispiel Verhaltensempfehlungen beinhalten. Es fließen keine Daten vom Endgerät ab. Der Sender sendet seine Texte, ohne den Empfänger zu kennen oder ihn erkennen zu können“, beschreibt Bettina Gayk, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW, den technischen Vorgang. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) verweist bezüglich der Datenschutzkonformität darauf, dass keine personenbezogenen Daten erhoben oder verarbeitet werden. Gayk: „Und uns liegen diesbezüglich keine anderslautenden Erkenntnisse vor.“

Die beteiligten Behörden und Einsatzkräfte aktivieren am 8. Dezember ab 11 Uhr unterschiedliche Warnmittel wie zum Beispiel Radio und Fernsehen, digitale Stadtanzeigetafeln oder Warn-Apps. Auf diese Weise werden die technischen Abläufe im Fall einer Warnung und auch die Warnmittel selber auf ihre Funktion und auf mögliche Schwachstellen hin überprüft. Der bundesweite Warntag dient aber auch dem Ziel, die Bevölkerung für Warnungen zu sensibilisieren.

Zuständig sind auf Bundesebene das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), auf der Ebene der Länder die jeweiligen Innenministerien und auf der Ebene der Kommunen in der Regel die für den Katastrophenschutz zuständigen Behörden. Gesetzlich geregelt wird das Cell Broadcasting durch die Mobilfunk-Warn-Verordnung, sie richtet sich an die Betreiber öffentlicher Mobilfunknetze und die Mobilfunkdiensteanbieter.