LDI NRW https://www.ldi.nrw.de/ de-de Redaktion des LDI Entwurf zum Bundesdatenschutzgesetz verspielt Chance auf besseren Datenschutz! Pressemitteilung der unabhängigen Datenschutzbehörden der Länder https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Entwurf_zum_Bundesdatenschutzgesetz_verspielt_Chance_auf_besseren_Datenschutz_/Entwurf_zum_Bundesdatenschutzgesetz_verspielt_Chance_auf_besseren_Datenschutz_.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:244944 Mon, 13 Feb 2017 08:50:02 GMT 28. Januar 2017 - Europäischer Datenschutztag Seit elf Jahren wird am 28. Januar der Europäische Datenschutztag begangen. Der Aktionstag findet auf Initiative des Europarates statt und soll die Bürgerinnen und Bürger Europas für den Datenschutz sensibilisieren. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder lädt aus diesem Anlass zu ihrer zentralen Veranstaltung am 30. Januar 2017 von 12:30 – 17:00 Uhr nach Berlin ein. Thema in diesem Jahr: „Diktatur der Daten? – Privatsphäre und Selbstbestimmung im Zeitalter von Big Data und Algorithmen“ https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/28__Januar_2017_-_Europ__ischer_Datenschutztag/28__Januar_2017_-_Europ__ischer_Datenschutztag.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:244231 Fri, 27 Jan 2017 14:19:12 GMT Videoüberwachung durch öffentliche Stellen des Landes Nordrhein-Westfalen Allheilmittel oder Teufelszeug? Hier scheiden sich die Geister. Eindeutig ist jedoch: Voraussetzungen und Grenzen der Videoüberwachung durch Behörden und Polizei sind gesetzlich festgelegt. Wir informieren über die Rechtslage. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Video__berwachung_durch___ffentliche_Stellen_des_Landes_Nordrhein-Westfalen/Video__berwachung_durch___ffentliche_Stellen_des_Landes_Nordrhein-Westfalen.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:234842 Wed, 11 Jan 2017 10:50:00 GMT Leitlinien der Art. 29-Gruppe zur EU DSGVO Die Art. 29-Gruppe hat drei Leitlinien als Auslegungshilfe zu Themen der EU-Datenschutz-Grundverordnung veröffentlicht. Sie beziehen sich auf das Recht auf Datenübertragbarkeit, den Datenschutzbeauftragten und die Identifizierung der federführenden Aufsichtsbehörde. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Leitlinien_der_Art__29-Gruppe_zur_EU_DSGVO/Leitlinien_der_Art__29-Gruppe_zur_EU_DSGVO.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:243478 Wed, 11 Jan 2017 10:17:55 GMT Informationsfreiheitsbeauftragte fordern Transparenzgesetze Unter dem Vorsitz der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Helga Block, hat die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 2. Dezember 2016 in Düsseldorf getagt. Mit der Entschließung „Nicht bei Open Data stehenbleiben: Jetzt auch Transparenzgesetze in Bund und Ländern schaffen!“ wiederholen und verstärken die Informationsfreiheitsbeauftragten ihre Forderung nach umfassenden Transparenzgesetzen. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Informationsfreiheitsbeauftragte_fordern_Transparenzgesetze/Informationsfreiheitsbeauftragte_fordern_Transparenzgesetze.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:241817 Thu, 01 Dec 2016 13:43:32 GMT Datenschutzreform: Eckpunkte zum Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz (Stand August 2016) Die deutschen Datenschutzbehörden haben Eckpunkte für das deutsche Recht festgehalten, das die EU-Datenschutzreform umsetzt. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Datenschutzreform__Eckpunkte_zum_Datenschutz-Anpassungs-_und_Umsetzungsgesetz__Stand_August_2016_/Datenschutzreform__Eckpunkte_zum_Datenschutz-Anpassungs-_und_Umsetzungsgesetz__Stand_August_2016_.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:241473 Fri, 18 Nov 2016 10:34:00 GMT Datenschutzreform: Datenschutzbehörden der Länder müssen in Europa eine effektive Rolle spielen Im Rahmen der Datenschutzreform muss geklärt werden, welche Rolle die Landesbehörden bei der europäischen Abstimmung spielen. Die Landesbehörden haben dazu Anforderungen formuliert. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Datenschutzreform__Datenschutzbeh__rden_der_L__nder_m__ssen_in_Europa_eine_effektive_Rolle_spielen/Datenschutzreform__Datenschutzbeh__rden_der_L__nder_m__ssen_in_Europa_eine_effektive_Rolle_spielen.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:241507 Fri, 18 Nov 2016 12:36:24 GMT Datenschutzkonferenz positioniert sich zu Videoüberwachung und Rauschgiftdatei Mit zwei Entschließungen positioniert sich die Datenschutzkonferenz zu den geplanten Änderungen des Bundesdatenschutzgesetzes und Mängeln der Falldatei Rauschgift https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Datenschutzkonferenz_positioniert_sich_zu_Video__berwachung_und_Rauschgiftdatei/Datenschutzkonferenz_positioniert_sich_zu_Video__berwachung_und_Rauschgiftdatei.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:240129 Fri, 11 Nov 2016 07:05:26 GMT Redaktionelle Änderungen der Datenschutz-Grundverordnung Der Rat der Europäischen Union hat die deutsche Version der Datenschutz-Grundverordnung berichtigt. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Redaktionelle___nderungen_der_Datenschutz-Grundverordnung/Redaktionelle___nderungen_der_Datenschutz-Grundverordnung.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:238999 Wed, 02 Nov 2016 08:06:38 GMT Kamerafahrzeuge von Google erneut im Einsatz Google führt seit dem 17. Oktober Aufnahmefahrten in Deutschland durch. Eine Veröffentlichung der Bilder sei nicht geplant. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Kamerafahrzeuge_von_Google_erneut_im_Einsatz/Kamerafahrzeuge_von_Google_erneut_im_Einsatz.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:238792 Wed, 26 Oct 2016 06:09:59 GMT EuGH urteilt zu IP-Adressen – Auswirkungen sind zu prüfen Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass dynamische IP-Adressen unter bestimmten Voraussetzungen personenbezogene Daten sind. Regelungen, die – wie in Deutschland – die Verwendung von IP-Adressen für die Funktionsfähigkeit von Diensten über die Nutzung hinaus verbieten, verstießen allerdings gegen europäisches Recht. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/EuGH_urteilt_zu_IP-Adressen_____Auswirkungen_sind_zu_pr__fen/EuGH_urteilt_zu_IP-Adressen_____Auswirkungen_sind_zu_pr__fen.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:238602 Thu, 20 Oct 2016 11:38:20 GMT Fortgeltung bisher erteilter Einwilligungen unter der Datenschutz-Grundverordnung Der Düsseldorfer Kreis stellt klar, nach welchen Kriterien bisher erteilte Einwilligungen unter der Datenschutz-Grundverordnung fortgelten. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Fortgeltung_bisher_erteilter_Einwilligungen_unter_der_Datenschutz-Grundverordnung/Fortgeltung_bisher_erteilter_Einwilligungen_unter_der_Datenschutz-Grundverordnung.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:238419 Wed, 21 Sep 2016 07:21:14 GMT Datenübermittlungen in die USA – Fragen und Antworten zum EU-US Privacy Shield Die Angemessenheitsentscheidung der EU-Kommission zu dem EU-US Privacy Shield ist in Kraft getreten, Unternehmen können sich seit dem 01.08.2016 selbstzertifizieren. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Daten__bermittlungen_in_die_USA_____Fragen_und_Antworten_zum_EU-US_Privacy_Shield/Daten__bermittlungen_in_die_USA_____Fragen_und_Antworten_zum_EU-US_Privacy_Shield.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:237815 Thu, 08 Sep 2016 12:04:00 GMT EU-US Privacy Shield: Bewertung der Artikel-29-Gruppe Die Artikel-29-Gruppe, in der die europäischen Datenschutzbehörden zusammenarbeiten, stellt fest, dass mit dem EU-US Privacy Shield nicht alle Bedenken ausgeräumt sind. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/EU-US_Privacy_Shield__Bewertung_der_Artikel-29-Gruppe/EU-US_Privacy_Shield__Bewertung_der_Artikel-29-Gruppe.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:234918 Thu, 28 Jul 2016 07:29:07 GMT EU-US Privacy Shield: Europäische Kommission hat den transatlantischen Datenschutzschild angenommen Am 12.07.2016 hat die EU-Kommission die Angemessenheitsentscheidung über den EU-US Privacy Shield getroffen und diesen Beschluss unverzüglich den Mitgliedsstaaten mitgeteilt, so dass die Entscheidung über den EU-US Datenschutzschild in Kraft getreten ist. Laut EU-Kommission soll dieser neue Rahmen den Schutz der Grundrechte aller Personen in der EU, deren personenbezogene Daten in die USA übermittelt werden, gewährleisten und Rechtsklarheit schaffen für Unternehmen, die auf transatlantische Datenübermittlungen angewiesen sind. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/EU-US_Privacy_Shield__Europ__ische_Kommission_hat_den_transatlantischen_Datenschutzschild_angenommen/EU-US_Privacy_Shield__Europ__ische_Kommission_hat_den_transatlantischen_Datenschutzschild_angenommen.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:234675 Fri, 15 Jul 2016 12:07:50 GMT Ihre Daten gehören Ihnen – Datensparsamkeit lohnt sich Verbraucherzentrale und Landesdatenschutzbeauftragte geben Tipps zum Datenschutz Warum lohnt sich ein bewusster und sparsamer Umgang mit eigenen Daten? Was ist Scoring? Mit welchen einfachen Maßnahmen kann ich meine Daten schützen? Antworten zu diesen und weiteren Fragen enthält die Broschüre „Ihre Daten gehören Ihnen – Datensparsamkeit lohnt sich“. Die Broschüre wurde gemeinsam von der Verbraucherzentrale NRW und der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) erstellt. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Ihre_Daten_geh__ren_Ihnen_____Datensparsamkeit_lohnt_sich_Verbraucherzentrale_und_Landesdatenschutzbeauftragte_geben_Tipps_zum_Datenschutz/Ihre_Daten_geh__ren_Ihnen_____Datensparsamkeit_lohnt_sich_Verbraucherzentrale_und_Landesdatenschutzbeauftragte_geben_Tipps_zum_Datenschutz.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:234398 Mon, 20 Jun 2016 06:18:20 GMT Entschließung der 31. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland Mit einer gemeinsamen Entschließung vom 15.06.2016 ruft die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland alle Bundesländer zur Teilnahme an dem Datenportal „GovData“ auf. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/___GovData____-_Datenbank_f__r_Verwaltungsinformationen/Entschlie__ung_der_31__Konferenz_der_Informationsfreiheitsbeauftragten_in_Deutschland.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:234179 Thu, 16 Jun 2016 04:28:18 GMT Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste der Landesparlamente – Informationsfreiheitsbeauftragte fordern Veröffentlichung im Internet Mit einer gemeinsamen Entschließung vom 28.04.2016 fordert die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragen in Deutschland die Verwaltungen der Landesparlamente auf, Gutachten ihrer Wissenschaftlichen Dienste im Sinne von Open Data und Transparenz im Internet zugänglich zu machen. Damit sollen sie der Entscheidung der Bundestagsverwaltung folgen, die in dieser Weise bereits seit Februar 2016 verfährt. Helga Block, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen und diesjährige Vorsitzende der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland: „Die Erfahrungen der Bundestagsverwaltung haben gezeigt, dass ein großes Bedürfnis der Bürger an den wissenschaftlichen Ausarbeitungen des Bundestages besteht. Auch der Wissensschatz der Landesparlamente sollte den Bürgern einfach zugänglich gemacht werden“. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Gutachten_der_Wissenschaftlichen_Dienste_der_Landesparlamente_____Informationsfreiheitsbeauftragte_fordern_Ver__ffentlichung_im_Internet/Gutachten_der_Wissenschaftlichen_Dienste_der_Landesparlamente_____Informationsfreiheitsbeauftragte_fordern_Ver__ffentlichung_im_Internet.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:233092 Mon, 02 May 2016 08:20:43 GMT Klagerecht für Datenschutzbehörden - EU-Kommissionsentscheidungen müssen gerichtlich überprüfbar sein Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) fordert in ihrer Entschließung vom 20. April 2016 den Gesetzgeber auf, umgehend ein eigenständiges Klagerecht für die unabhängigen Datenschutzbehörden gegen Entscheidungen der EU-Kommission vorzusehen. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/20160420_Klagerecht_f__r_Datenschutzbeh__rden_-_EU-Kommissionsentscheidungen_m__ssen_gerichtlich___berpr__fbar_sein/Klagerecht_f__r_Datenschutzbeh__rden_-_EU-Kommissionsentscheidungen_m__ssen_gerichtlich___berpr__fbar_sein.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:232894 Fri, 22 Apr 2016 12:32:50 GMT EuGH erklärt Safe Harbor für ungültig – UPDATE 21.04.2016 Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit Urteil vom 06.10.2015 die unter dem Namen "Safe Harbor" bekannte Entscheidung der EU-Kommission für ungültig erklärt. Davon betroffen sind Datentransfers in die USA, z. B. bei Facebook, die Anlass für das Urteil waren. Zu den Folgen der Entscheidung koordinieren sich die Datenschutzaufsichtsbehörden bundes- und europaweit. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/EuGH_erkl__rt_Safe_Harbor_f__r_ung__ltig_-_UPDATE_21_04_2016/EuGH_erkl__rt_Safe_Harbor_f__r_ung__ltig_-_UPDATE_21_04_2016.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:226719 Tue, 06 Oct 2015 11:59:46 GMT Europäisches Parlament verabschiedet EU-Datenschutzreform - UPDATE 23.05.2016 Am 14. April 2016 hat das Plenum des Europäischen Parlaments die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und die Datenschutz-Richtlinie im Bereich Justiz und Inneres (JI-Richtlinie) verabschiedet. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Europ__isches_Parlament_verabschiedet_EU-Datenschutzreform_-_UPDATE_23_05_2016/Europ__isches_Parlament_verabschiedet_EU-Datenschutzreform_-_UPDATE_23_05_2016.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:232693 Fri, 15 Apr 2016 12:38:35 GMT Wenn der Arbeitgeber mitliest - Orientierungshilfe zur datenschutzgerechten Nutzung von E-Mail und anderen Internetdiensten am Arbeitsplatz Die Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder haben die „Orientierungshilfe zur datenschutzgerechten Nutzung von E-Mail und anderen Internetdiensten am Arbeitsplatz“ neu überarbeitet. Diese richtet sich in erster Linie an private Arbeitgeber, Beschäftigte und Betriebsräte. Sie zeigt den datenschutzrechtlichen Rahmen und Regelungsmöglichkeiten der Nutzung des betrieblichen Internet- und E-Mail-Dienstes durch die Beschäftigten auf. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Wenn_der_Arbeitgeber_mitliest_-_Orientierungshilfe_zur_datenschutzgerechten_Nutzung_von_E-Mail_und_anderen_Internetdiensten_am_Arbeitsplatz/Wenn_der_Arbeitgeber_mitliest_-_Orientierungshilfe_zur_datenschutzgerechten_Nutzung_von_E-Mail_und_anderen_Internetdiensten_am_Arbeitsplatz.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:231763 Mon, 07 Mär 2016 12:04:22 GMT Datenschutz im Auto Die unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder und der Verband der Automobilindustrie (VDA) haben am 26. Januar 2016 eine gemeinsame Erklärung über datenschutzrechtliche Aspekte bei der Nutzung vernetzter und nicht vernetzter Kraftfahrzeuge verabschiedet. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Datenschutz_im_Auto/Datenschutz_im_Auto.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:230572 Thu, 28 Jan 2016 10:40:01 GMT Smart-TV: Datenschutzanforderungen bei Diensten und Produkten Moderne Fernsehgeräte mit Computer-Zusatzfunktionen und Internet-Fähigkeit (Smart-TV) bieten neben dem Empfang des Fernsehsignals auch die Möglichkeit, diverse Angebote von Web-Inhalten und Internetdiensten aufzurufen. Dabei werden auch personenbezogene Daten der Nutzerinnen und Nutzer an die Gerätehersteller und andere Diensteanbieter übertragen und weiterverarbeitet. Die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich bieten eine Orientierungshilfe, in der die rechtlichen Anforderungen erläutert sind. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/Smart-TV_Orientierungshilfe/Orientierungshilfe_zu_Datenschutzanforderungen_an_Smart-TV-Dienste.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:228603 Tue, 03 Nov 2015 05:00:00 GMT "Sehen und gesehen werden" – Orientierungshilfe zur Videoüberwachung durch Private in NRW Wer Videotechnik einsetzen möchte oder von ihr betroffen ist, fragt sich oft, was rechtlich zulässig und zu beachten ist. Wir erläutern die gesetzlichen Grundlagen und häufige praktische Beispiele aus den folgenden Bereichen: Webcams, Attrappen, Wohnumfeld, Gastronomie, Geschäfte, Parkhäuser, Verkehr, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen sowie Videoüberwachung von Beschäftigten. https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/Inhalt/_Sehen_und_gesehen_werden______Orientierungshilfe_zur_Video__berwachung_durch_Private_in_NRW/_Sehen_und_gesehen_werden______Orientierungshilfe_zur_Video__berwachung_durch_Private_in_NRW.php Pressestelle LDI https://www.ldi.nrw.de:211646 Tue, 23 Sep 2014 05:22:50 GMT