Was sind Informationen im Sinne des IFG NRW?

Zugängliche Informationen nach dem IFG NRW sind alle vorhandenen amtlichen Informationen unabhängig von der Form ihrer Aufbewahrung. Sie können also nicht nur alle Informationen einsehen, die in Schriftform festgehalten sind, sondern auch solche Informationen, die in Bild, Ton oder in sonstiger Weise dokumentiert sind. Nicht umfasst vom Informationszugangsrecht sind über die vorhandenen amtlichen Informationen hinausgehende Erklärungen, Bewertungen, Prognosen oder Ähnliches: Es besteht also kein Anspruch darauf, vorhandene Informationen zusätzlich erläutert zu bekommen.

Der Informationsanspruch ist auf die bei der öffentlichen Verwaltung vorhandenen Informationen beschränkt. Hierdurch wird sichergestellt, dass sich der Aufwand der Behörden in einem zumutbaren Rahmen hält. Die Behörden sind nicht verpflichtet, Informationen zu beschaffen, zu rekonstruieren oder aufzubereiten. Der Antrag auf Informationszugang geht daher ins Leere, wenn die begehrten Informationen tatsächlich nicht vorhanden sind. Unerheblich ist dabei auch, dass die Behörde die Informationen zur Erfüllung der ihr obliegenden Aufgabe eigentlich haben sollte.

 

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