Wann liegt eine „regelmäßige und systematische Überwachung“ gemäß Artikel 37 Absatz 1 Buchstabe b) DS-GVO vor?

 

Der Ausdruck der regelmäßigen und systematischen Überwachung wird in der DS-GVO nicht näher definiert. Erwägungsgrund 24 der DS-GVO gibt erste Anhaltspunkte. Danach wird eine Verarbeitungstätigkeit dann als Beobachtung des Verhaltens von betroffenen Personen eingeordnet, wenn ihre Internetaktivitäten nachvollzogen werden, einschließlich der möglichen nachfolgenden Verwendung von Techniken zur Verarbeitung personenbezogener Daten, durch die von einer natürlichen Person ein Profil erstellt wird, das insbesondere die Grundlage für sie betreffende Entscheidungen bildet oder anhand dessen die persönlichen Vorlieben, Verhaltensweisen oder Gepflogenheiten analysiert oder vorausgesagt werden sollen.

 

Regelmäßig ist die Beobachtung des Verhaltens von betroffenen Personen dann, wenn diese über einen längeren Zeitraum andauert oder in regelmäßigen Abständen vorgenommen wird.

 

Eine systematische Beobachtung liegt dann vor, wenn diese methodisch nach einem bestimmten, vorgegebenem System oder einer Strategie erfolgt.

 

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