Datenübermittlungen in die USA - Überprüfung des EU-US Privacy Shield

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Erhebliche Bedenken der Artikel-29-Datenschutzgruppe am angemessenen Datenschutzniveau.

Die Artikel-29-Datenschutzgruppe erkennt die Fortschritte des Privacy Shield gegenüber der ungültigen Safe-Harbor-Entscheidung der EU-Kommission an. Gleichzeitig hat sie eine Reihe erheblicher Belange identifiziert. Die Artikel-29-Datenschutzgruppe ist das unabhängige Beratungsgremium der Europäischen Kommission in Fragen des Datenschutzes. Die Europäische Kommission und US-Behörden werden zur Nachbesserung bis zum 25. Mai 2018, spätestens jedoch bis zum nächsten Joint Review im Herbst 2018 aufgefordert. Andernfalls wird eine Klage gegen das Datenschutzschild in Aussicht gestellt.

 

Die Artikel-29-Datenschutzgruppe kommt damit zu einer anderen Bewertung als die Europäische Kommission. Diese hatte das Datenschutzschild nach erster Bestandsaufnahme in der Praxis zwar als verbesserungswürdig, im Ergebnis jedoch als ordnungsgemäß bewertet.

 

Die Bewertung sowie die Pressemitteilung  sind hier abrufbar

 

Fragen und Antworten zum EU-US Privacy Shield


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