Wenn die Zähler zuhause Daten sammeln können, wächst die Verunsicherung bei Verbraucher*innen, Hausverwaltungen und Hersteller*innen. Die Datenschutzkonferenz zeigt nun in einer neuen Ausarbeitung auf, wie die rechtmäßige Datenverarbeitung beim Einsatz von funkbasierten Zählern funktioniert.
Die digitale Erhebung und Verarbeitung von Verbrauchsdaten wird derzeit nach und nach flächendeckend funkgesteuert und fernablesbar umgesetzt. Dies ist nicht nur Folge der technischen Weiterentwicklung. Bürgerinnen und Bürgern soll zugleich die Einsparung von Energie erleichtert werden. Sie können mit der neuen Technik ihre Energieverbräuche genauer im Blick behalten und erhalten nicht erst durch eine jährliche Abrechnung ihres Versorgers davon Kenntnis. Das ist die Intention des europäischen Gesetzgebers, die mit der Energieeffizienzrichtlinie (zumindest im Hinblick auf die Strom- sowie Heizungs- und Warmwasserzähler) festgeschrieben wurde. Die Richtlinie wurde mittlerweile in deutsches Recht umgesetzt.
Doch mit einer derartigen funkbasierten Datenverarbeitung geht zugleich Verunsicherung einher. Einerseits wollen Bürger*innen wissen, wie ihre Verbrauchsdaten geschützt werden und wer diese Daten verwendet. Andererseits bestehen auch Unklarheiten bei Eigentümerinnen und Eigentümern, WEG- und Hausverwaltungen sowie den Parteien von Mietverhältnissen, aber auch bei den Geräteherstellern, Energieversorgern und Ableseunternehmen selbst. Kompliziert macht die Situation zusätzlich, dass der spezifische (datenschutz-)rechtliche Regelungsrahmen je nach Energieart unterschiedlich oder zum Teil gar nicht vorhanden ist.
Die Datenschutzkonferenz hat deshalb jetzt eine Orientierungshilfe herausgegeben. Sie beantwortet ausführlich Fragen im Zusammenhang mit der Rechtmäßigkeit der funkgesteuerten Erhebung und Übermittlung von Verbrauchsdaten. Ziel ist es, den technischen Fortschritt zu unterstützen - ohne dass der Datenschutz zu kurz kommt.