Wissenschaftliche Forschung – selbstverständlich mit Datenschutz

Die Datenschutzkonferenz unterstreicht mir ihrer Entschließung, dass und wie wissenschaftliche Forschung und Datenschutz miteinander vereinbar sind. Die Entschließung ist hier abrufbar.

Parlamentarische Untersuchungsausschüsse und Löschmoratorien: Datenschutz durch klare Vorgaben und Verarbeitungsbeschränkungen für Behörden

In einer weiteren Entschließung macht die Konferenz darauf aufmerksam, dass Löschmoratorien aufgrund der Tätigkeit von Untersuchungsausschüssen einen gesetzlichen Rahmen erfordern. Die Entschließung ist hier abrufbar.

Kurzgutachten zur datenschutzrechtlichen Konformität des Betriebs von Facebook‐Fanpages

Die DSK hat außerdem beschlossen, die ihren Aufsichten unterstehenden obersten Bundes- und Landesbehörden über das Kurzgutachten der DSK-TaskForce zu Facebook Fanpages zu informieren. Sie möchte erreichen, dass die Behörden ihre Fanpages deaktivieren, sofern die Verantwortlichen die datenschutzrechtliche Konformität nicht nachweisen können. Das Gutachten ist hier abrufbar. Der Beschluss ist hier abrufbar.